Hinweis zum geistigen Eigentum
Geistiges Eigentumsschutzrecht
Wenn wir andere auffordern, unsere geistigen Eigentumsrechte zu respektieren, respektieren wir auch die geistigen Eigentumsrechte anderer. Wenn Sie der Ansicht sind, dass Inhalte, die auf der DALIBUALY-Plattform veröffentlicht oder von ihr verlinkt werden, Ihre Urheberrechte, Markenrechte oder sonstigen geistigen Eigentumsrechte verletzen, senden Sie bitte Ihre Beschwerde über unseren Online-Beschwerdeportal für geistiges Eigentum ein:
E-Mail-Adresse: service@mail.dalibualy.com
Die Beschwerdemitteilung muss folgende Informationen enthalten:
- Eine handschriftliche oder elektronische Unterschrift einer Person, die befugt ist, im Namen des Inhabers des angeblich verletzten geistigen Eigentumsrechts zu handeln.
- Detaillierte Angaben zum verletzten geistigen Eigentum, einschließlich der entsprechenden Registrierungsnummer und des Registrierungslandes/der Registrierungsregion, sofern vorhanden.
- Detaillierte Angaben zum mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalt, einschließlich der genauen Position des Inhalts auf dieser Website oder in der App, damit DALIBUALY ihn präzise lokalisieren kann.
- Im Falle eines Geschmacksmusters nennen Sie das von Ihnen beanspruchte verletzte Geschmacksmuster und geben Sie die zugehörige Registrierungsnummer an.
- Im Falle eines Gebrauchsmusters nennen Sie das von Ihnen beanspruchte verletzte Gebrauchsmuster und fügen Sie ein gerichtliches Beschluss oder Urteil bei, das Ihre Behauptung stützt.
- Ihr vollständiger Firmenname, Ihre Zugehörigkeit zu einem Unternehmen (sofern vorhanden), Ihre Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse.
- Eine von Ihnen unterzeichnete Erklärung, dass Sie in gutem Glauben davon ausgehen, dass die Nutzung des mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalts weder vom Inhaber des geistigen Eigentumsrechts noch von dessen Vertreter genehmigt wurde und auch keine gesetzliche Grundlage hat.
- Eine von Ihnen unterzeichnete eidesstattliche Erklärung, dass alle Angaben in der Beschwerdemitteilung wahrheitsgemäß und korrekt sind und dass Sie selbst der Inhaber des betreffenden geistigen Eigentumsrechts sind oder von dem Inhaber dazu bevollmächtigt wurden, in dessen Namen handeln.
Nach Erhalt einer ordnungsgemäß ausgestellten Beschwerdemitteilung behalten wir uns das Recht vor, folgende Maßnahmen zu ergreifen:
- Den mutmaßlich rechtsverletzenden Inhalt zu entfernen, den Zugriff darauf zu sperren oder alle Links zu diesem Inhalt zu unterbrechen;
- Die Partei, der die Rechtsverletzung vorgeworfen wird, zu benachrichtigen, dass wir den betreffenden Inhalt entfernt oder den Zugriff darauf gesperrt haben;
- Für Nutzer oder Dritte, die die geistigen Eigentumsrechte von DALIBUALY oder Dritten wiederholt verletzen, behalten wir uns das Recht vor, deren Zugriff auf und Nutzung aller DALIBUALY-Dienste zu beenden oder weitere Maßnahmen gemäß unseren Nutzungsbedingungen und einschlägigen Regeln zu ergreifen.
Urheberrechtserklärung
DALIBUALY und seine verbundenen Unternehmen besitzen sämtliche geistigen Eigentumsrechte sowie sonstigen zugehörigen Eigentumsrechte und Ansprüche an dieser Website und der zugehörigen mobilen Anwendung. Dies schließt, ist aber nicht beschränkt auf, die Urheberrechte an der Website und der mobilen Anwendung selbst sowie an allen Technologien, die zur Bereitstellung der auf der Website und in der mobilen Anwendung verfügbaren Dienste eingesetzt werden. Die vorgenannten Urheberrechte und sonstigen geistigen Eigentumsrechte unterliegen dem Schutz der nationalen und internationalen einschlägigen Gesetze.